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Abkehr von Frankreich? – Niemals!

Wer am deutsch-französischen Bund für Europa rüttelt, verspielt die gemeinsame Zukunft

 

Seit den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des deutsch-französischen „Elysée“-Vertrags für Europa  mobilisieren die Pessimisten. „Moll“-Tonalitäten sogar aus Berlins DGAP (der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik). Englands Historiker Niall Ferguson, dem Londoner Hedgefonds GLG-Partners verbunden wie Amerikas Harvard-University, sieht bereits das ganze „Europäische Projekt gescheitert“ (Il Sole-24 Ore, 16.4.13).  Seit 2007 nennt er die EU das „Disaster in der
Mache“.

Angefeuert werden die Europa-Pessimisten (deren einige sich wohl eher als Optimisten des erhofften EU-Niedergangs regen) vom schwächelnden Frankreich des Präsidenten François Hollande. Aus seiner Sozialistischen Partei (PS) verstimmt nicht nur die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ, 10.5.) das „gefährliche Spiel“, mit dem dort ein internes Arbeitspapier „unverblümt zur Konfrontation mit Deutschland“ aufrufe.

Für Berlin ist da hohe Zeit zum Nachdenken. Erstrecht zum Wiederentdecken der Vision, ohne die es keine zielstrebige
Politik geben kann, wie uns Bismarck lehrt. Konrad Adenauer, der Gründungskanzler und Baumeister des europäischen Deutschland (1949-63), wusste in seiner Zeit schon eine Wahrheit, die beinahe banal ist: Mit einem starken Frankreich sei der Umgang schwierig, mit einem schwachen aber unmöglich.

Aussenpolitische Fehler sind meist unkorrigierbar

Da heisst es also, nicht – wie mal wieder in bisweilen  angesehenen deutschen Blättern – hämisch über die „Grande Nation“ herzuziehen; dieser napoleonische Begriff ist in gallischen Landen heute – gut 200 Jahre später – quasi ungebräuchlich. Für deutsche Regierende gilt es vielmehr, sich einer anderen, staatsmännischen
Weisheit des alten Kanzlers zu erinnern: Innen- und sozialpolitische Fehler einer Regierung sind, so Adenauer, korrigierbar, aussenpolitische aber „in der Regel nicht“. Vor Leichtfertigkeiten ist – gerade in der Politik – immer zu warnen; ganz besonders aber in der auswärtigen.

Ohne den deutsch-französischen Bund für Europa aber geht beinahe garnichts in der EU. Anfangs der 1970er Jahre sagte Amerikas Zukunftsforscher Herman Kahn (Gründer des berühmten Hudson Institute) voraus, Frankreichs Wirtschaftsleistung werde das damalige Westdeutschland überholen.

Das mag visionär überzogen gewesen sein, wie es Propheten widerfahren kann; Deutschlands Politik aber muss es sein, seine
französischen Partner genau auf solchen Wegen mit allen verügbaren  Kräften zu begleiten. Wir und Europa brauchen
das starke Frankreich!

US-Einmischung in europäsche Kernfunktionen geht zuende

Gut, dass EZB-Direktor Jörg Asmussen soeben im Europaparlament ankündigte, sobald der Euro-Stabilisierunbgsfonds ESM stehe, sei Schluss mit der Einmischung von aussen in die europäische Politik: Distanz zum Internationalen Währungsfonds IWF (dessen Kurs die US-Sperrminorität bestimmt).

Auch hier, wie man sieht: Mehr Europa.  Niall Ferguson unser Gruss!

Posted in Allgemein, Berlin-Paris: Europas Motor, Tacheles.


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